Allgemeine Geschäftsbedingungen

Let­zter Stand: 12.04.2020

1. Gel­tungs­bere­ich

1.1. Die vor­liegen­den All­ge­meinen Geschäfts­be­din­gun­gen (nach­fol­gend „AGB“ genan­nt) gel­ten für sämtliche von der einfachmehrkunden.de, Forsthub­straße 10a, 4452 Tern­berg, Öster­re­ich (nach­fol­gend „Anbi­eter“ genan­nt) über das Onlinepor­tal „kurse.deinetraumtorte.de“ ange­bote­nen Leis­tun­gen, ins­beson­dere die Vor­trags- und Lehrin­halte (nach­fol­gend „Online-Pro­gramm“ genan­nt), das den Nutzern je nach gewähltem Ver­tragsmod­ell über die Web­seite unter dem URL www.einfachmehrkunden.de (nach­fol­gend „Web­seite“ genan­nt) zu den dort jew­eils genan­nten Kon­di­tio­nen zum Abruf bere­it­gestellt werden.

1.2. Mit der Nutzung des Onlinepor­tals, spätestens jedoch mit der rechtsverbindlichen Bestel­lung seines Zugangs zum Online-Pro­gramm erken­nt der Nutzer die Gel­tung der vor­liegen­den AGB an.

1.3. Neben den vor­liegen­den AGB gel­ten zusät­zlich die „Daten­schutzbes­tim­mungen“ des Anbi­eters, die vom Nutzer – eben­so wie die vor­liegen­den AGB – jed­erzeit über die Web­seite des Anbi­eters abgerufen wer­den können.

 

2. Wichtige Hinweise

2.1. Der Anbi­eter weist aus­drück­lich darauf hin, dass die im Online-Pro­gramm darge­bote­nen Hin­weise und Ratschläge vom Nutzer stets auf eigenes Risiko ange­wandt werden.

2.2. Der Nutzer nimmt zus­tim­mend zur Ken­nt­nis, dass seine Teil­nahme am Online-Pro­gramm im Übri­gen auf dessen eigene Ver­ant­wor­tung geschieht.

 

3. Ange­bot und Leistungsumfang

3.1. Der Anbi­eter bietet sein mul­ti­me­di­ales Online-Pro­gramm gegen Zahlung ein­er Nutzungspauschale weltweit allen Nutzern an.

3.2. Art und Umfang der dem Nutzer im Rah­men des Online-Pro­gramms zur Ver­fü­gung ste­hen­den Leis­tun­gen, die Einzel­heit­en zu den ver­füg­baren Funk­tio­nen sowie deren Ver­füg­barkeit im Zusam­men­hang mit dem jew­eils gewählten Ver­tragsmod­ell kön­nen jed­erzeit der Web­seite ent­nom­men wer­den. Hauptbe­standteil des Online-Pro­gramms ist die zeitlich unbe­gren­zte unkör­per­liche Zurver­fü­gung­stel­lung von Infor­ma­tio­nen zum indi­vidu­ellen Abruf über das Inter­net. Die Pro­gram­min­halte wer­den den Nutzern dabei auss­chließlich in unter­schiedlich­er dig­i­taler Form (z.B. über die Web­seite, per E‑Mail, als PDF-Doku­ment oder als Video-Stream) zur Ver­fü­gung gestellt. Die zur Wieder­gabe aus­gewählten Videoauf­nah­men wer­den dabei stets kon­tinuier­lich an das Endgerät des Nutzers über­mit­telt (sog. „Stream­ing“). Ein Abspe­ich­ern der Videos zum Zwecke ihres dauer­haften Besitzes („Down­load“) oder die Liefer­ung der Pro­gram­min­halte auf einem Daten­träger ist ausgeschlossen.

3.3. Der Zugang zum Online-Pro­gramm ist dem Nutzer zeitlich unbe­gren­zt möglich (es sei denn es wird in einem Online-Pro­gramm aus­drück­lich auf etwas anderes hingewiesen), begin­nend am Tag des erfol­gre­ichen Abschlusses der Zahlungsab­wick­lung für das Online-Pro­gramm (nach­fol­gend „Nutzungszeitraum“ genannt).

3.4. Sofern der Anbi­eter Gutscheine für eine kosten­lose Nutzung eines Online-Pro­gramms ausstellen sollte, berechtigten diese den ein­lösenden Nutzer gegebe­nen­falls lediglich für einen vor­ab definierten Zeitraum zur Nutzung des Online-Pro­gramms in dem im Zusam­men­hang mit dem Gutschein angegebe­nen Umfang. Der Anbi­eter behält sich vor, eine kosten­lose Gutschein­pe­ri­ode jed­erzeit und ohne Angabe von Grün­den zu verän­dern, vorzeit­ig zu been­den oder gän­zlich einzustellen, ohne dass es hier­für ein­er vorheri­gen Ankündi­gung oder Frist­set­zung bedarf. Voraus­set­zung für die kosten­lose Nutzung des Online-Pro­gramms mit­tels eines Gutscheines ist eben­falls die Reg­istrierung des Nutzers beim Anbi­eter. Nach Ablauf der kosten­losen Gutschein­pe­ri­ode enden die dem Nutzer kosten­los gewährten Leis­tun­gen automatisch.

3.5. Rabatt-Gutscheine gel­ten eben­falls nur inner­halb des jew­eils angegebe­nen Aktion­szeitraumes. Im Übri­gen gel­ten auch für eine mit­tels eines Rabatt-Gutscheins vergün­stigte Teil­nahme an einem Online-Pro­gramm die vor­liegen­den AGB entsprechend.

3.6. Soweit der Anbi­eter über seine kostenpflichti­gen Ange­bote hin­aus auch kosten­los nutzbare Inhalte und/oder Funk­tio­nen über die Web­seite bere­it­stellt, geschieht dies stets vor­be­haltlich ein­er jed­erzeit­i­gen unangekündigten Änderun­gen und/oder Ein­stel­lung oder der zukün­ftig nur noch gegen geson­dertes Ent­gelt ermöglicht­en Bere­it­stel­lung. Darüber hin­aus übern­immt der Anbi­eter für sämtliche kosten­los ange­bote­nen Inhalte und Ser­vices keine Ver­ant­wor­tung hin­sichtlich deren Voll­ständigkeit und/oder Richtigkeit. Im Übri­gen gilt im Falle von etwaigen Män­geln des Online-Pro­gramms die geset­zliche Gewährleistung.

3.7. Um an dem Online-Pro­gramm teil­nehmen bzw. die über die Web­seite bere­it­gestell­ten Inhalte nutzen zu kön­nen, hat der Nutzer die erforder­lichen tech­nis­chen Voraus­set­zun­gen auf eigene Kosten zu erfüllen. Er hat die Kosten für einen Zugang zum Inter­net sowie etwaig entste­hende Verbindungskosten selb­st zu tra­gen, diese sind nicht in den Leis­tun­gen des Online-Pro­gramms inbe­grif­f­en. Derzeit sind dem Anbi­eter keine Ein­schränkun­gen hin­sichtlich Inter­op­er­abil­ität oder Kom­pat­i­bil­ität des Online-Pro­gramms mit den derzeit auf dem Markt befind­lichen gängi­gen Hard- und/oder Soft­ware-Kom­po­nen­ten bekan­nt. Das Online-Pro­gramm ist mit allen gängi­gen Inter­net­browsern in der jew­eils aktuellen Ver­sion sowohl auf Desk­top als auch auf Mobil-Geräten nutzbar. Eine Unter­stützung von Vorgängerver­sio­nen erfol­gt höch­stens bis zur vor­let­zten Browserver­sion. Dem Nutzer wird jedoch, nicht zulet­zt auf­grund möglich­er Sicher­heit­srisiken, emp­fohlen, seine Inter­net­brows­er stets vor der Nutzung des Online-Pro­gramms auf den aktuellen Stand zu brin­gen. Soll­ten sich die all­ge­meinen tech­nis­chen Stan­dards im Inter­net und damit auch diejeni­gen des Online-Pro­gramms in Zukun­ft verän­dern, so hat sich der Nutzer diesen Verän­derun­gen auf eigene Kosten anzupassen.

3.8. Mit der Bere­it­stel­lung der Pro­gram­min­halte zum Abruf über den vom Nutzer angelegten Account hat der Anbi­eter seine Leis­tungspflicht erfüllt. Für einen etwaig ein­tre­tenden Ver­lust der bere­it­gestell­ten Dat­en, der außer­halb des Herrschafts­bere­ich­es des Anbi­eters, ins­beson­dere während deren Über­tra­gung über das Inter­net erfol­gt, ist der Anbi­eter nicht ver­ant­wortlich. Das­selbe gilt für die Sicher­heit der über das Inter­net über­tra­ge­nen Dat­en des Nutzers.

 

4. Reg­istrierung

4.1. Um das Online-Pro­gramm nutzen zu kön­nen, ist eine kostenpflichtige Reg­istrierung des Nutzers unter Angabe ein­er gülti­gen E‑Mail-Adresse, eines per­sön­lichen Pass­worts, eines ange­bote­nen Zahlungsmit­tels sowie die Zus­tim­mung zu den vor­liegen­den AGB, der Wider­rufs­belehrung sowie der Daten­schutzerk­lärung des Anbi­eters erforder­lich. Der Anbi­eter spe­ichert die im Rah­men der Reg­istrierung vom Nutzer angegebe­nen Dat­en und versendet nach erfol­gre­ichem Abschluss des Bezahlvor­gangs eine entsprechende Bestä­ti­gung an die angegebene E‑Mail-Adresse.

4.2. Mit dem Anklick­en der Schalt­fläche „Jet­zt kaufen“ gibt der Nutzer ein verbindlich­es Ange­bot zum Abschluss eines kostenpflichti­gen Ver­trages zur Teil­nahme am Online-Pro­gramm unter auf­schieben­den Bedin­gun­gen ab, dass der anschließende Bezahlvor­gang erfol­gre­ich abgeschlossen wird. Der Teil­nah­mev­er­trag zwis­chen dem Anbi­eter und dem Nutzer kommt sodann dadurch zu Stande, dass der Anbi­eter das Ange­bot des Nutzers mit­tels der unmit­tel­bar nach erfol­gre­ichem Abschluss der gewün­scht­en Zahlungsmeth­ode versende­ten Bestä­ti­gungs-E-Mail annimmt.

4.3. Der Anbi­eter behält sich vor, einzelne Reg­istrierun­gen von Nutzern ohne Angabe von Grün­den abzulehnen.

 

5. Nutzer-Account

5.1. Unmit­tel­bar nach erfol­gre­ichem Abschluss der Reg­istrierung ste­ht dem Nutzer sein indi­vidu­eller Nutzer-Account (nach­fol­gend „Account“ genan­nt) zur vere­in­barten Nutzung zur Ver­fü­gung. Er hat dort die Möglichkeit, weit­ere per­sön­liche Dat­en anzugeben, die eben­falls vom Anbi­eter gespe­ichert werden.

5.2. Mit sein­er E‑Mail-Adresse und seinem selb­st gewählten Pass­wort erhält der Nutzer über den Login-Bere­ich auf der Web­seite jed­erzeit Zugang zu seinem Account und dem Online-Programm.

5.3. Unter dem Web­seit­en­bere­ich „Mein Kon­to“ kann der Nutzer seine per­sön­lichen Dat­en (Name, Pass­wort und E‑Mail-Adresse) ver­wal­ten. Sämtliche Angaben des Nutzers, die über die bei der Reg­istrierung abge­fragten Dat­en hin­aus­ge­hen, sind freiwillig.

5.4. Der per­sön­liche Account des Nutzers wird durch das vom Nutzer gewählte Pass­wort gegen einen Zugriff durch andere Per­so­n­en geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Pass­wort ver­traulich zu behan­deln und mit der nöti­gen Sorgfalt sicherzustellen, dass Dritte hier­auf keinen Zugriff erlan­gen. Eine Weit­er­gabe des Zugangs zum Online-Pro­gramm an Dritte und/oder deren Autorisierung den Account des Nutzers zu ver­wen­den, ist dem Nutzer aus­drück­lich unter­sagt. Der Nutzer ist alleine dafür ver­ant­wortlich, dass seine Zugangs­dat­en nicht unrecht­mäßig von Drit­ten für einen Zugang zum Online-Pro­gramm genutzt wer­den. Sobald der Nutzer den Ver­dacht hat, dass seine Zugangs­dat­en ver­loren gegan­gen sind, gestohlen wur­den oder auf son­stige Weise der Anschein beste­ht, dass der per­sön­liche Account des Nutzers von Drit­ten ver­wen­det wurde, ist er verpflichtet, dies dem Anbi­eter unverzüglich mitzuteilen und sein Pass­wort über seinen Account zu ändern.

5.5. Während der Nutzung des Online-Pro­gramms ist der Nutzer grund­sät­zlich per­ma­nent ein­gel­og­gt („Soft Login“), bis er sich aktiv mit­tels Logout (möglich über „Mein Kon­to > Abmelden“) abmeldet oder die entsprechen­den Brows­er-Cook­ies gelöscht wer­den. Dem Nutzer ist bekan­nt, dass grund­sät­zlich die Gefahr beste­ht, dass Dritte auf seinen Account und alle hierin gespe­icherten per­sön­lichen Dat­en zugreifen kön­nen, sofern sie über ein angemeldetes Endgerät des Nutzers ver­fü­gen kön­nen. Dem Nutzer ist auch bekan­nt, dass ein angemeldetes Endgerät auch ohne dessen aktive Nutzung möglicher­weise im Hin­ter­grund Dat­en mit dem Anbi­eter aus­tauscht, wodurch das dem Nutzer von seinem Inter­ne­tan­bi­eter zur Ver­fü­gung ste­hende Daten­vol­u­men genutzt und ggf. beein­trächtigt wer­den kann. Dem Nutzer wird daher emp­fohlen, sich nach dem Ende ein­er jeden Nutzung des Online-Pro­gramms aktiv von dem Online-Por­tal abzumelden.

5.6. Sofern der Nutzer nicht inner­halb von sechs (6) Monat­en nach Ablauf eines vor­ange­gan­genen Nutzungszeitraums einen erneuten Zugang zum Online-Pro­gramm erwirbt, ist der Anbi­eter berechtigt, den Account des Nutzers und sämtliche hierin gespe­icherte Dat­en des Nutzers unwieder­bringlich zu löschen.

 

6. Nutzungs­berech­ti­gung

6.1. Dem Nutzer ist ins­beson­dere bekan­nt, dass sämtliche Rechte an den bere­it­gestell­ten Inhal­ten, vor allem sämtliche urhe­ber­rechtliche Nutzungsrechte und son­stige gewerbliche Schutzrechte, beim Anbi­eter verbleiben, sofern und soweit diese AGB nicht aus­drück­lich etwas anderes regeln.

6.2. Durch den Erwerb eines Nutzungszu­gangs zu dem Online-Pro­gramm erhält der Nutzer das ein­fache und nicht über­trag­bare Recht, die ihm vom Anbi­eter über das Online-Por­tal zur Ver­fü­gung gestell­ten Inhalte während der Laufzeit des von ihm gewählten Ver­tragsmod­ells zu pri­vat­en Zweck­en abzu­rufen, zu nutzen und zum Zwecke der per­sön­lichen Wieder­gabe in den Arbeitsspe­ich­er seines Endgerätes zu laden. Die Inhalte der PDF-Doku­mente und Web­seit­en dür­fen vom Nutzer auch zur dauer­haften pri­vat­en Nutzung herun­terge­laden, gespe­ichert und aus­ge­druckt wer­den. Eine Weit­er­gabe dieser Doku­mente an Dritte ist jedoch nicht ges­tat­tet. Eben­so ist dem Nutzer eine Vervielfäl­ti­gung und/oder Archivierung der nur über das Online-Por­tal abruf­baren Videos untersagt.

6.3. Alle übri­gen, hier nicht genan­nten Nutzun­gen der vom Anbi­eter bere­it­gestell­ten Inhalte bedür­fen der aus­drück­lichen schriftlichen Zus­tim­mung des Anbi­eters bzw. des jew­eili­gen Rechtein­hab­ers. Dies gilt ins­beson­dere, jedoch nicht abschließend, für eine öffentliche Wieder­gabe der Inhalte, gle­ich in welch­er Form, deren Ver­bre­itung, Bear­beitung oder son­stige pri­vate oder gewerbliche Verwertung.

 

7. Preise, Zahlungsab­wick­lung und Rechnung

7.1. Die auf der Web­seite angegebe­nen Preise der ver­schiede­nen Ver­tragsmod­elle für den Zugang zu dem Online-Pro­gramm sind verbindliche End­preise und ver­ste­hen sich stets inklu­sive der jew­eils geset­zlich gel­tenden Mehrw­ert­s­teuer. Dies gilt auch dann, wenn die Leis­tung des Anbi­eters nicht der Umsatzs­teuerpflicht unter­fällt. Der Anbi­eter behält sich das Recht vor, den angegebe­nen Teil­nah­mepreis für die jew­eilige Nutzung des Online-Pro­grammes jed­erzeit zu ändern sowie ggf. einzel­nen Nutzer­grup­pen Rabat­te und/oder son­stige vergün­stigte Kon­di­tio­nen einzuräumen.

7.2. Das für die Teil­nahme am Online-Pro­gramm gemäß des jew­eils gewählten Ver­tragsmod­ells im Rah­men des Reg­istrierung­sprozess­es vere­in­barte ein­ma­lige oder monatliche Ent­gelt ist mit der Über­mit­tlung der Bestä­ti­gungs-E-Mail an den Nutzer sofort fäl­lig und wird dem Nutzer über den von ihm gewählten Bezahlweg im Voraus belastet. Die vom Anbi­eter ange­bote­nen Zahlungsmeth­o­d­en wer­den dem Nutzer zu Beginn des jew­eili­gen Reg­istrierung­sprozess­es angezeigt. Aktuell kann die Bezahlung wahlweise per Banküber­weisung, Pay­Pal oder Kred­itkarte erfol­gen. Der Anbi­eter behält sich vor, die ange­bote­nen Zahlungsmeth­o­d­en jed­erzeit zu ändern und/oder im Einzelfall bes­timmte Zahlungsmeth­o­d­en auszuschließen.

7.3. Für den Fall, dass eine Zahlung des Nutzers nach Zus­tandekom­men des Ver­trages rück­abgewick­elt wird, wird der Anbi­eter den Nutzer unverzüglich hierüber per E‑Mail informieren (nach­fol­gend „Zahlungserin­nerung“ genan­nt). Der Nutzer ist sodann verpflichtet, den in der Zahlungserin­nerung genan­nten fäl­li­gen Gesamt­be­trag inner­halb von fünf (5) Werk­ta­gen auf das vom Anbi­eter angegebene Kon­to zu über­weisen. Im Falle ein­er rück­gängig gemacht­en Zahlung ist der Anbi­eter berechtigt, den Account des Nutzers vorüberge­hend zu sper­ren. Der Nutzer bleibt jedoch zum Aus­gle­ich der fäl­li­gen Forderung verpflichtet. Darüber hin­aus ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbi­eter etwaige Bankge­bühren und alle weit­eren Kosten zu erstat­ten, die dem Anbi­eter auf­grund der durch den Nutzer ver­schulde­ten Rück­gängig­machung der Zahlung (z.B. auf­grund fehlen­der Bonität) ange­fall­en sind. Die Gel­tend­machung darüber hin­aus­ge­hen­der Schadenser­satzansprüche behält sich der Anbi­eter aus­drück­lich vor.

 

8. Laufzeit­en und Kündigung

8.1. Der ent­geltliche Nutzungsver­trag über die Teil­nahme am Online-Pro­gramm begin­nt unmit­tel­bar nach erfol­gre­ichem Abschluss des Bezahlvor­gangs, bzw. des Reg­istrierung­sprozess­es durch die Freis­chal­tung des Online-Pro­gramms durch den Anbi­eter und hat eine Laufzeit, die dem vom Nutzer jew­eils gewählten Ver­tragsmod­ell entspricht.

8.2. Hat der Nutzer ein Ver­tragsmod­ell mit ein­er ein­ma­li­gen Nutzungs­dauer gewählt, endet das Ver­tragsver­hält­nis nach Ablauf dieser Laufzeit automa­tisch („Pro­gramm-Mod­ell“).

8.3. Hat sich der Nutzer für ein Ver­tragsmod­ell mit ein­er sich an die ini­tiale Nutzungs­dauer anschließen­den Nutzungsmöglichkeit des Online-Pro­gramms entsch­ieden, so ver­längert sich der abgeschlossene Ver­trag nach Ablauf der ini­tialen Ver­tragslaufzeit jew­eils automa­tisch um weit­ere 12 Monate, sofern er nicht zuvor mit ein­er Frist von vier (4) Wochen vom Nutzer in Textform gekündigt wurde („Abo-Mod­ell“). Dies gilt auch, wenn sich der Nutzer während der Laufzeit des Pro­gramm-Mod­ells dazu entschei­det, durch den Erwerb ein­er Ver­längerung der ein­ma­li­gen Nutzungs­dauer seines Pro­gramm-Zugangs in das Abo-Mod­ell zu wech­seln („Upgrade“).

8.4. Eine Kündi­gung ist an fol­gende E‑Mail-Adresse zu richt­en: info@einfachmehrkunden.de

8.5. Das Recht zur außeror­dentlichen frist­losen Kündi­gung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für den Anbi­eter liegt ein wichtiger Grund ins­beson­dere dann vor, wenn der Nutzer gegen seine Pflicht­en aus Zif­fer 11 ver­stößt und sein Ver­hal­ten trotz entsprechen­der Auf­forderung durch den Anbi­eter nicht inner­halb ein­er angemesse­nen Frist ein­stellt bzw. den stören­den Zus­tand beseit­igt oder den bean­stande­ten Ver­stoß wiederholt.

 

9. Kun­denser­vice

9.1. Allen Nutzern des Online-Pro­gramms ste­ht im Falle von Fra­gen und/oder Prob­le­men im Zusam­men­hang mit dem Online-Pro­gramm der Kun­denser­vice des Anbi­eters zur Ver­fü­gung. E‑Mail Adresse: info@einfachmehrkunden.de

 

10. Nutzungsrichtlin­ien

10.1. Der dem Nutzer gewährte Zugang zum Online-Pro­gramm ist diesem per­sön­lich zuge­ord­net und nicht über­trag­bar. Er darf dem­nach auch nur von dem­jeni­gen Nutzer ver­wen­det wer­den, der sich unter sein­er E‑Mail-Adresse bzw. seinem Namen beim Anbi­eter reg­istri­ert hat. Sein Pass­wort hat der Nutzer sich­er aufzube­wahren und vor jeglichem Miss­brauch zu schützen. Dem Nutzer ist bekan­nt, dass er für etwaige Schä­den, die dem Anbi­eter durch eine uner­laubte, von ihm zu vertre­tende Weit­er­gabe sein­er Zugangs­dat­en an Dritte entste­hen, vom Anbi­eter in die Haf­tung genom­men wer­den kann.

10.2. Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Zugang zum Online-Por­tal nicht miss­bräuch­lich zu nutzen. Ein Miss­brauch des Online-Por­tals liegt dabei ins­beson­dere dann vor, wenn der Nutzer ver­sucht, sich uner­laubt Zugang zu den Sys­te­men des Anbi­eters zu ver­schaf­fen, Dat­en zu verän­dern, löschen, unter­drück­en oder unbrauch­bar zu machen oder in son­stiger Weise vorsät­zlich gegen die vor­liegen­den AGB verstößt.

10.3. Darüber hin­aus sind allen Nutzern des Online-Pro­gramms die nach­fol­gen­den Hand­lun­gen aus­drück­lich untersagt:

10.3.1. die Weit­er­gabe der eige­nen Zugangs­dat­en zum Online-Pro­gramm und/oder die Nutzung fremder Nutzer-Accounts des Anbieters;

10.3.2. die Ver­wen­dung von Soft­ware, Scripten, Mech­a­nis­men oder son­sti­gen tech­nis­chen Hil­f­s­mit­teln, die geeignet sind, den Betrieb des Online-Por­tals oder des Online-Pro­gramms zu beeinträchtigen;

10.3.3. das Online-Pro­gramm bzw. die ihm zugrunde liegen­den Soft­ware­pro­gramme zu dekom­pilieren, zu dis­as­sem­blieren bzw. mit Hil­fe des Reverseengi­neer­ing in les­baren Quell­code zu verwandeln;

10.3.4. jegliche kom­merzielle Nutzung der Funk­tio­nen und/oder Inhalte des Online-Pro­grammes, ins­beson­dere die gän­zliche und/oder teil­weise Ver­mi­etung oder das Ver­lei­hen der Zugangs­dat­en zum Online-Programm;

10.3.5. jegliche selb­ständig urhe­ber­rechtlich rel­e­vante Nutzung­shand­lung in Bezug auf das Online-Pro­gramm und/oder einen über dieses über­mit­tel­ten Inhalt, ins­beson­dere dessen Vervielfäl­ti­gung, Ver­bre­itung oder öffentliche Zugänglich­machung, sofern und soweit dies nicht aus­drück­lich durch diese AGB bzw. den entsprechen­den Nutzungsver­trag ges­tat­tet ist;

10.3.6. die Nutzung des Online-Pro­grammes zur Vor­nahme ein­er ent­geltlichen oder unent­geltlichen öffentlichen Wieder­gabe der hierüber abruf­baren Inhalte;

10.3.7. die Nutzung des Zugangs zum Online-Pro­gramm, ggf. unter Zuhil­fe­nahme weit­er­er Pro­gramme oder Hil­f­s­mit­tel, zum Zwecke der dauer­haften Spe­icherung und/oder Über­tra­gung der hierüber bere­it­gestell­ten Inhalte, sofern dies nicht aus­drück­lich durch diese AGB ges­tat­tet wird;

10.3.8. die vom Anbi­eter, den Lizen­zge­bern oder son­sti­gen Drit­ten vorge­se­henen tech­nis­chen Maß­nah­men, wie z.B. Kopier­schutz-Ein­stel­lun­gen des Video-Play­ers, zu umge­hen, die dazu dienen, die über das Online-Pro­gramm bere­it­gestell­ten Inhalte vor nicht ges­tat­teten Ver­w­er­tung­shand­lun­gen zu schützen;

10.3.9. jede Hand­lung, die geeignet ist, die Funk­tions­fähigkeit des Online-Pro­grammes oder dessen Infra­struk­tur nachteilig zu bee­in­flussen ins­beson­dere diese über­mäßig zu belasten;

10.3.10. vorhan­dene Hin­weise auf Urheber‑, Marken- oder son­stige gewerbliche Schutzrechte zu ent­fer­nen und/oder zu verändern.

10.4. Der Anbi­eter behält sich vor, alle Nutzer, die gegen die vor­liegen­den AGB ver­stoßen, vorüberge­hend oder dauer­haft von der Nutzung des Online-Pro­grammes auszuschließen.

10.5. Darüber hin­aus haftet der Nutzer dem Anbi­eter für alle Schä­den, die ihm dadurch entste­hen, dass der Nutzer das Online-Pro­gramm miss­bräuch­lich oder in son­stiger Weise rechtswidrig ver­wen­det. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbi­eter in einem solchen Fall von jeglichen Ansprüchen und/oder Forderun­gen Drit­ter auf erstes Anfordern vol­lum­fänglich freizustellen, die wegen ein­er schuld­haften Rechtsver­let­zung des Nutzers von diesen gel­tend gemacht wer­den. Dies schließt auch geset­zliche Rechtsver­fol­gungs- und Anwalt­skosten ein. Der Nutzer ist fern­er dazu verpflichtet, den Anbi­eter bei der Abwehr der­ar­tiger Drit­tansprüche zu unterstützen.

 

11. Ver­füg­barkeit

11.1. Dem Nutzer ist bekan­nt und erken­nt hier­mit aus­drück­lich an, dass aus tech­nis­chen Grün­den keine aus­nahm­slose Ver­füg­barkeit des Online-Pro­gramms gewährleis­tet wer­den kann. Ins­beson­dere regelmäßig notwendi­ge Wartungs- und Sicher­heit­sar­beit­en, die der Aufrechter­hal­tung und Verbesserung der Online-Plat­tform dienen, sowie unvorherge­se­hene Ereignisse, die nicht im Ein­fluss­bere­ich des Anbi­eters liegen, erfordern gele­gentlich eine Tren­nung der Sys­teme vom Inter­net, weshalb es zu zeitlich begren­zten Aus­fal­lzeit­en kom­men kann. Der Anbi­eter wird sich bemühen, notwendi­ge Ser­vicear­beit­en auf die Nachtzeit­en zu beschränken.

 

12. Änderung der AGB

12.1. Der Anbi­eter ist jed­erzeit berechtigt, diese AGB zu ändern.

12.2. Im Falle ein­er Änderung der AGB wird der Anbi­eter den Nutzer hierüber in Textform in Ken­nt­nis set­zen. Die Zus­tim­mung des Nutzers zu den entsprechen­den Ver­tragsän­derun­gen gilt dabei als erteilt, sofern der Nutzer der Änderung der AGB nicht bin­nen vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungsmit­teilung in Textform wider­spricht. Der Anbi­eter wird den Nutzer zusam­men mit der Änderungsmit­teilung nochmals aus­drück­lich auf diese Folge eines unter­lasse­nen Wider­spruchs hinweisen.

12.3. Für den Fall, dass der Nutzer seine Zus­tim­mung zu den Änderun­gen der AGB mit Wirkung auf ein beste­hen­des Ver­tragsver­hält­nis ver­weigert, ist der Anbi­eter berechtigt, den Ver­trag – unter Fort­set­zung zu den bish­eri­gen Bedin­gun­gen – zum Ablauf der unter Berück­sich­ti­gung des näch­st­möglichen Kündi­gungszeit­punk­tes aktuellen Ver­tragslaufzeit zu kündi­gen. Eine erneute Teil­nahme an dem Online-Pro­gramm wird dem Nutzer anschließend nur noch zu den jew­eils aktuellen AGB angeboten.

12.4. Die jew­eils aktuelle Ver­sion dieser AGB kann vom Nutzer jed­erzeit unter dem URL „einfachmehrkunden.de/agb“ abgerufen werden.

 

13. Alter­na­tive Streitbeilegung

13.1 Alter­na­tive Stre­it­bei­le­gung gemäß Ver­brauch­er­stre­it­bei­le­gungs­ge­setz (VSBG):

deinetraumtorte.de nimmt nicht an einem Stre­it­bei­le­gungsver­fahren vor ein­er Ver­brauch­er­schlich­tungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

 

14. Schluss­bes­tim­mungen

14.1. Der Anbi­eter ist berechtigt, alle in den Anwen­dungs­bere­ich dieser AGB fal­l­en­den Verträge mit dem Nutzer ganz oder teil­weise mit befreien­der Wirkung auf einen Drit­ten zu über­tra­gen. Der Nutzer stimmt ein­er solchen Ver­tragsüber­nahme hier­mit bere­its jet­zt zu. Für den Fall, dass der Anbi­eter von dieser Über­tra­gungsmöglichkeit Gebrauch macht, ste­ht dem Nutzer das Recht zu, seinen Ver­trag außeror­dentlich frist­los zu kündigen.

14.2. Für sämtliche Rechts­beziehun­gen zwis­chen dem Anbi­eter und dem Nutzer gilt auss­chließlich das Recht der Repub­lik Öster­re­ich unter Auss­chluss des UN-Kaufrechts.

14.3. Sollte der Nutzer keinen all­ge­meinen Gerichts­stand in Öster­re­ich oder in einem anderen EU-Mit­gliedsstaat haben, Kauf­mann sein oder seinen fes­ten Wohn­sitz nach Wirk­samw­er­den dieser AGB ins Aus­land ver­legen oder sein Wohn­sitz oder gewöhn­lich­er Aufen­thalt­sort im Zeit­punkt der Klageer­he­bung nicht bekan­nt sein, ist auss­chließlich­er Gerichts­stand Wien.

14.4. Eine Reg­istrierung für das Online-Pro­gramm kann über die Web­seite nur in deutsch­er Sprache vorgenom­men werden.

 

Ende der AGB